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terms & conditions

BLACKBUN Fashion, Felicia Schneiderhan

Stand: November 2013

 

 Geltungsbereich 

  1. Die Geschäftsbeziehungen zwischen BLACKBUN Fashion, Felicia Schneiderhan, Gneisenaustraße 89, 10961 Berlin (im Nachfolgenden BLACKBUN Fashion) und dem Besteller bestimmen sich ausschließlich nach den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
  2. Der Gültigkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Bestellers wird ausdrücklich widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt BLACKBUN Fashion nicht an, es sei denn, BLACKBUN Fashion hätte ausdrücklich in Textform ihrer Geltung zugestimmt. Die Annahme von Rücklieferungen und Zahlungen durch BLACKBUN Fashion gilt nicht als Zustimmung.
  3. Nebenabreden zum Vertrag sind nur wirksam, wenn diese durch BLACKBUN Fashion in Textform bestätigt wurden.

 

 Vertragsschluss, Leistungsbeschreibung 

  1. Die Angaben in Prospekten, Anzeigen usw. oder auf der Homepage von BLACKBUN Fashion sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  2. Die Bestellung des Bestellers bei BLACKBUN Fashion stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Diese Bestellung wird von BLACKBUN Fashion mit einer Bestellbestätigung per E-Mail beantwortet, die den Eingang der Bestellung sowie die Einzelheiten der Bestellung bestätigt. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dient einzig der Information des Kunden über den Eingang der Bestellung.
  3. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der bestellten Ware wird der Besteller unverzüglich von BLACKBUN Fashion informiert. Erhält der Besteller binnen zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung keine Bestellbestätigung, ist er an sein Angebot nicht mehr gebunden. BLACKBUN Fashion ist berechtigt, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
  4. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme des Vertragsangebots durch eine entsprechende Erklärung von BLACKBUN Fashion zustande.
  5. Nach Vertragsschluss erhält der Besteller vom Verkäufer eine Ausfertigung des Vertragstextes. Der Vertragstext wird dem Besteller darüber hinaus von BLACKBUN Fashion nicht mehr zugänglich gemacht. Es erfolgt keine Speicherung des Vertragstextes durch BLACKBUN Fashion.
  6. Sämtliche Eigenschaften der von BLACKBUN Fashion zu liefernden Ware ergeben sich aus dem zwischen den Parteien zustande gekommenen Vertragsverhältnis.

 

 Preise, Lieferung 

  1. Für eine Lieferung innerhalb der Europäischen Union verstehen sich sämtliche Preise in EURO einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind die am Tag der Bestellung gültigen Preise. Soweit für die Lieferung der Ware Verpackungs- und Versandkosten anfallen, sind diese nicht im angegebenen Preis enthalten und gehen zusätzlich zu Lasten des Bestellers.
  2. Der Versandkostenanteil innerhalb Deutschlands beträgt pro Lieferung 1,90 Euro. Der Versandkostenanteil in alle Länder, mit Ausnahme Deutschlands, beträgt pro Lieferung 3,70 Euro.
  3. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
  4. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
  5. BLACKBUN Fashion ist berechtigt, im Fall von Rücksendungen, welche durch falsche Adressangaben seitens des Bestellers erfolgen, etwaige entstehende Rückfrachtkosten zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 10,00 € pro betroffener Lieferung zu berechnen.
  6. Die Lieferfrist für Lieferungen innerhalb Deutschlands beträgt bis zu 10 Werktage, beginnend mit dem Vertragsschluss. Für Lieferungen in ausländische Staaten müssen Lieferfristen individuell vereinbart werden. Sofern BLACKBUN Fashion ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der vertraglich vereinbarten Ware endgültig nicht in der Lage ist, weil Vorlieferanten von BLACKBUN Fashion ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllen, ist BLACKBUN Fashion zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt. In diesem Fall wird BLACKBUN Fashion den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und dem Besteller etwaige bereits von ihm erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. BLACKBUN Fashion wird sich in Abstimmung mit dem Besteller bemühen, ihm eine vergleichbare Ware anzubieten.

 

 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

  1. Zahlungen können nur über PayPal erfolgen. Die Ware wird erst dann an den Besteller versendet, wenn der volle Rechnungsbetrag dem Konto von BLACKBUN Fashion gutgeschrieben wurde. Für die Überweisung des Gesamtpreises anfallende Überweisungsgebühren trägt der Besteller. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn BLACKBUN Fashion darüber verfügen kann.
  2. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, dies gilt auch für die Versandkosten. Unbeschadet sonstiger Forderungen ist BLACKBUN Fashion im Fall eines Zahlungsverzuges zur Geltendmachung von Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechtigt. Sofern BLACKBUN Fashion ein höherer Schaden nachweisbar entstanden ist, ist BLACKBUN Fashion berechtigt, diesen geltend  zu machen.
  3. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von BLACKBUN Fashion unbestritten sind.
  4. Die bestellte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und der gegebenenfalls anfallenden Versandkosten im Eigentum von BLACKBUN Fashion. Der Besteller darf nicht über die Ware verfügen.
  5. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Besteller auf das Eigentum von BLACKBUN Fashion hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit BLACKBUN Fashion ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, BLACKBUN Fashion die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu ersetzen, haftet hierfür der Besteller.
  6. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist BLACKBUN Fashion berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

 

Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung

  1. Wird der Kaufvertrag im Wege des Fernabsatzes, also ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln wie Telefon, Telefax oder Internet, geschlossen, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß den nachfolgenden Bedingungen zu.
  2. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
  3. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Lieferung der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie seiner Plichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
  4. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

    BLACKBUN Fashion
    Felicia Schneiderhan
    Alte Landstraße 47
    89155 Dellmensingen
    Telefon: 0171 / 4450803
    E-Mail: hello[at]blackbunfashion.com

  5. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren oder herausgeben, hat er insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen hat der Kunde nur Wertersatz zu leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
  6. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Waren zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Dies gilt auch, wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder die vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
  7. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den  Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

 

Mängelhaftung

  1. Liegt ein Mangel der Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften.
  2. Hat BLACKBUN Fashion Nacherfüllung im Wege der Nachlieferung geleistet, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte, mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen unter Wahrung der gesetzlichen Vorschriften an BLACKBUN Fashion auf deren Kosten zurückzusenden. BLACKBUN Fashion ist berechtigt, gegebenenfalls nach den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz zu verlangen.
  3. Im Übrigen sind sämtliche Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche gegen BLACKBUN Fashion und deren Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Das Vorstehende gilt jedoch nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Die Haftung wegen wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Änderung der Beweislast ist mit dem Vorstehenden nicht verbunden.

 

Datenschutz

  1. BLACKBUN Fashion verwendet die vom Besteller zum Zwecke der Bestellung der Waren angegebenen persönlichen Daten zur Erfüllung und  Abwicklung des Vertrags. Vertragspartner von BLACKBUN Fashion erhalten nur Kenntnis von den Daten des Bestellers, soweit dies zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrags erforderlich ist.
  2. Mit Beendigung der vollständigen Abwicklung des Vertrags werden nicht benötigte Daten des Bestellers gelöscht. Daten, die von BLACKBUN Fashion aus steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, werden gesperrt und – die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Zustimmung des Bestellers vorausgesetzt – nur für Informationszwecke von BLACKBUN Fashion gegenüber dem Besteller genutzt. BLACKBUN Fashion verpflichtet sich, diese Daten zu keinen anderen als den vorstehend angeführten Zwecken zu verwenden, insbesondere diese Daten nicht an Dritte weiterzugeben oder zu verkaufen.

 

Schlussbestimmungen

  1. Ansprüche gegen BLACKBUN Fashion kann der Besteller nur mit Zustimmung von BLACKBUN Fashion an Dritte abtreten.
  2. Die Vertragssprache ist deutsch.
  3. Als Erfüllungsort wird Berlin vereinbart, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
  4. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam ist, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der Interessen der Parteien am nächsten kommt. Dies gilt auch, sofern sich in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine planwidrige Lücke ergibt oder sich eine der Bestimmungen als undurchführbar erweisen sollte.

 

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